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Wichtige Gesetzesänderungen in Usbekistan treten am 1. Mai in Kraft

Wichtige Änderungen in der Gesetzgebung Usbekistans, die am 1. Mai in Kraft treten

Der 1. Mai 2026 markiert eine Reihe wichtiger Aktualisierungen im rechtlichen Leben unseres Landes.

Von der Wirtschaft bis zum Sozialwesen, von der Sicherheit bis zur Digitalisierung werden zahlreiche Erleichterungen für Bürger und Unternehmer geschaffen. Zamin.uz hat die wichtigsten dieser historischen Veränderungen in einem Artikel zusammengefasst.

1. Sicherheit und moderne Wohnanlagen

Ab sofort werden die Anforderungen an neu errichtete Mehrfamilienhäuser verschärft.

  • In jedem Eingangsbereich (Podʼezd), in den Aufzügen und auf dem Gelände rund um das Gebäude müssen Videoüberwachungskameras installiert werden.

  • Zudem wurde festgelegt, dass in den Projektdokumentationen die Installation moderner Türsprechanlagen an den Eingangstüren zwingend vorgesehen sein muss.

2. Digitale Migration und Künstliche Intelligenz

Um den menschlichen Faktor im Migrationssystem zu reduzieren, beginnt ein interessantes Experiment.

  • In den Regionen Taschkent, Samarkand, Fergana und in Karakalpakstan wird jeweils ein Bezirk ausgewählt, in dem „Smarte“ Migrationsstationen (Smart migration stations) eingerichtet werden.

  • An diesen auf Künstlicher Intelligenz basierenden Stationen werden die Bürger die Möglichkeit zur Selbstbedienung haben.

3. Pilgerfahrten und Gesundheitswesen

Hinsichtlich des Besuchs heiliger Stätten und des Schutzes der öffentlichen Gesundheit werden neue Verfahren eingeführt:

  • Umra-Pilgerfahrt: Die Teilnahme an dieser Pilgerfahrt erfolgt ab sofort ausschließlich über eine obligatorische Registrierung über das einheitliche Portal „Haj und Umra“.

  • Nationales Programm: Zur Bekämpfung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen wird ein nationaler Plan, der auf Basis der internationalen Programme „Stent for Life“ und „Action Plan for Stroke“ entwickelt wurde, schrittweise umgesetzt.

4. Unternehmertum und Zollvergünstigungen

Bürokratische Hürden für Wirtschaftsvertreter werden abgebaut und die Transparenz erhöht:

  • Standardisierung: Die Anwendung von Standards wird künftig freiwillig sein, und internationale Praktiken werden auf nationaler Ebene anerkannt.

  • Zollzahlungen: Bei der periodischen Deklaration von Waren wird die Möglichkeit geschaffen, Zollzahlungen für jede Charge separat zu leisten.

  • Nicht-tarifäre Regulierung: Es wird ein Register für Beschränkungen geführt, und jedes neue Verbot wird mindestens 3 Monate im Voraus im „Single Window“-System angekündigt.

  • Lizenzierung: Alle Genehmigungsprozesse werden ausschließlich zentralisiert über das Informationssystem „Lizenz“ oder das Einheitliche Portal abgewickelt.

5. Sozialbereich: Feststellung von Behinderungen und Archive

Das System der staatlichen Dienstleistungen wird weiter vereinfacht:

  • Die Ausstellung von Überweisungen für Vorzugsbehandlungen für Menschen mit Behinderungen und die Aufnahme in die elektronische Warteschlange werden nun zusammen mit der Feststellung der Behinderung (in zusammengesetzter Form) erledigt.

  • Überflüssige Bürokratie bei Archivdiensten wurde beendet. Insbesondere wurde die Anforderung von Empfehlungsschreiben, Kopien von Dokumenten für Anfragen und Bescheinigungen über die Abgabe von Dokumenten durch kommerzielle Organisationen an das Archiv abgeschafft.

    Solche Informationen rufen die Behörden selbst über das Informationssystem „Archiv“ ab.

Liebe Leserinnen und Leser, welche Änderung wird Ihrer Meinung nach die größte Erleichterung in unserem täglichen Leben schaffen? Welche Ergebnisse erwarten Sie von der Arbeit der „smarten“ Migrationsstationen?

Verfolgen Sie die Analyse der wichtigsten rechtlichen Neuigkeiten und Reformen in unserem Land auf der Website Zamin.uz.

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