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Die Verbündeten riefen zu Libanon-Gesprächen auf

Die Verbündeten riefen zu Libanon-Gesprächen auf

Deutschland, das Vereinigte Königreich, Frankreich, Italien und Kanada haben gemeinsam die Eskalation der Gewalt im Libanon verurteilt, zu dringender Diplomatie aufgerufen und davor gewarnt, dass der Konflikt in eine tiefere humanitäre und regionale Krise abgleiten könnte. In einer gemeinsamen Erklärung vom 16. März erklärten die fünf Länder, sie seien über die Verschlechterung der Lage ernsthaft alarmiert, und forderten sowohl die libanesischen als auch die israelischen Behörden auf, Verhandlungen aufzunehmen, um weiteres Blutvergießen zu verhindern.

In der Erklärung wurde besonderer Nachdruck auf die Handlungen der «Hisbollah» gelegt; die Gruppe müsse ihre militärischen Angriffe auf Israel einstellen und Handlungen beenden, die Zivilisten gefährden. Die Unterzeichner bekräftigten außerdem ihre langjährige Forderung nach einer Entwaffnung der «Hisbollah». Sie argumentierten, die fortgesetzte Unterstützung der Bewegung durch den Iran drohe die Region weiter zu destabilisieren und die Aussichten auf Sicherheit und Frieden in einem Moment zu untergraben, in dem der Nahe Osten bereits mit mehreren sich überlagernden Krisen konfrontiert sei.

Die fünf Regierungen bezeichneten Angriffe auf Zivilisten, zivile Infrastruktur, medizinische Einrichtungen und UN-Friedenstruppen im Libanon als inakzeptabel. Sie betonten, dass alle an der Konfrontation beteiligten Parteien das humanitäre Völkerrecht einhalten müssten. Diese Formulierung spiegelt die wachsende Sorge in europäischen Hauptstädten wider, dass sich der Konflikt nicht mehr nur auf militärische Ziele beschränkt und rasch Folgen weit über das unmittelbare Schlachtfeld hinaus haben könnte, insbesondere wenn dicht besiedelte Gebiete weiter unter Druck geraten.

Gleichzeitig warnten die Länder Israel auch davor, seine Militärkampagne zu einer umfassenden Bodenoffensive im Libanon auszuweiten. Einer Erklärung zufolge könnte eine solche Operation verheerende humanitäre Folgen haben und den Konflikt über einen längeren Zeitraum hinausziehen. Massenvertreibungen innerhalb des Libanon und die ohnehin fragile humanitäre Lage wurden als zentrale Gründe für Zurückhaltung genannt. Die Warnung deutet darauf hin, dass die europäischen Regierungen versuchen, die Unterstützung für Israels Sicherheitsbedenken mit der Sorge auszubalancieren, eine breitere Operation würde die Instabilität vertiefen und eine weitere Welle regionaler Folgen auslösen, darunter Migrationsdruck.

Die Erklärung unterstützte auch die Position der libanesischen Regierung und forderte sie auf, ihre Bemühungen zu verstärken, die militärischen Aktivitäten der «Hisbollah» zu stoppen und auf eine Entwaffnung der Gruppe hinzuarbeiten. Die Unterzeichner erklärten, der libanesische Staat und die Gesellschaft zeigten unter Druck Geschlossenheit, obwohl sie in eine Krise hineingezogen worden seien, die öffentliche Institutionen, Dienstleistungen und die Zivilbevölkerung zu überfordern drohe. Diese Darstellung deutet darauf hin, dass westliche Regierungen die staatlichen Strukturen im Libanon stärken wollen, anstatt nichtstaatlichen bewaffneten Akteuren die Dominanz über die Sicherheitsagenda zu überlassen.

Bundeskanzler Friedrich Merz bekräftigte diese Botschaft noch am selben Tag auf einer Pressekonferenz in Berlin. Er kritisierte Israels Bodenoperation im Libanon und sagte, ein solcher Schritt würde die ohnehin ernsten humanitären Bedingungen verschlimmern und migrationsbezogene Herausforderungen verschärfen. Seine Äußerungen unterstrichen die Sorge Berlins, dass eine militärische Eskalation im Libanon nicht nur für die Region, sondern auch für Europa Folgen haben könnte, das weiterhin empfindlich auf Instabilität an seiner südlichen Peripherie reagiert.

Merz verurteilte die «Hisbollah» zudem scharf dafür, nach Ende Februar die Angriffe auf Israel wieder aufgenommen zu haben. Er forderte die vom Iran unterstützte Gruppe auf, ihre Attacken sofort einzustellen und die Waffen niederzulegen.

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